30.12.2011
FDP erlebt stärksten Einbruch seit 15 Jahren Berlin (fm). Den Bundestagsparteien laufen weiterhin zu tausenden die Mitglieder davon. Der Abwärtstrend der letzten Jahre setzte sich auch in diesem Jahr fort. Das Vertrauen in die Bundestagsparteien schwindet weiter dahin. Laut einem Bericht der “Frankfurter Rundschau” erlebte die FDP in diesem Jahr den stärksten Mitgliederverlust seit 15 Jahren. Demnach sank die Mitgliederzahl der FDP um mehr als 5.000 auf 63.416. Damit erhält die Partei zunehmend die Quittung für die gebrochenen Wahlversprechen und ihre desaströse Regierungspolitik. Aber auch die anderen Parteien verloren weiter tausende Mitglieder. CDU und SPD zählen demnach erstmals weniger als eine halbe Million Mitglieder. Während die CDU vom Jahresanfang bis Ende Oktober rund 2,3 Prozent ihrer Mitglieder verlor und nun bei 493.846 liegt, konnte die SPD den Minustrend etwas verlangsamen und hat mit einem Minus von 1,7 Prozent jetzt noch 493.664 Mitglieder. Ungebremst ist der personelle Abwärtstrend auch bei ...
30.12.2011
Am Ende eines Jahres, in dem Politik und Medienapparat alles darangesetzt haben, die NPD durch frei erfundene Verbindungen zum „Zwickauer Mörder-Trio“ zu verleumden und zu kriminalisieren, präsentiert die NPD Niedersachsen ihre „Ohne NPD...“-Kampagne. Anhand von sieben Themen wie Kinderarmut, Islamisierung, Moscheen, Hartz IV, Altersarmut, Auslandseinsätzen der Bundeswehr und Ausländergewalt wird deutlich gemacht, wie es mit diesem Land weiter (bergab) geht, sollten die Wähler nicht endlich durch ein NPD-Votum gegensteuern. Der Landesvorsitzende der Niedersachsen-NPD, Christian Berisha, stellte das Grundkonzept bereits im Jahr 2010 vor, und es wurde auch gleich für den Kommunalwahlkampf im NPD-Unterbezirk Lüneburg genutzt. Nun zeigt sich die „Ohne NPD...“-Kampagne mit einer eigenen Netzseite unter http://www.ohne-npd.de. Dort heißt es: Ohne NPD… noch mehr Kinder- und Familienarmut Ohne NPD gibt es noch mehr Kinder- und Familienarmut! Die Armut an Kindern und die Armut von Kindern gefährdet längst die Existenz unseres Volkes. Die Deutschen ...
...weiter24.12.2011
Der Weihnachtsbaum Der Weihnachtsbaum Von allen den Bäumen jung und alt, Von allen den Bäumen groß und klein, Von allen in unserm ganzen Wald, Was mag doch der allerschönste sein? Der schönste von allen weit und breit Das ist doch allein, wer zweifelt dran? Der Baum, der da grünet allezeit, Den heute mir bringt der Weihnachtsmann. - Wenn Alles schon schläft in stiller Nacht, Dann holet er ihn bei Sternenschein Und schlüpfet, eh’ einer sich’s gedacht, Gar heimlich damit ins Haus hinein. Dann schmückt er mit Lichtern jeden Zweig, Hängt Kuchen und Nüss’ und Äpfel dran: So macht er uns Alle freudenreich, Der liebe, der gute Weihnachtsmann. August Heinrich Hoffmann von Fallersleben ...
23.12.2011
Fraktion und Landesverband der Nationaldemokraten verlieren einen treuen und standhaften Mitstreiter Der NPD-Landtagsabgeordnete Winfried Petzold ist heute nach längerer Krankheit im Alter von 68 Jahren verstorben. Mit Petzold verlieren die NPD-Fraktion sowie der NPD-Landesverband Sachsen einen treuen und standhaften Mitstreiter. Der Abgeordnete, der seit dem ersten Einzug der NPD in den Sächsischen Landtag 2004 der nationaldemokratischen Fraktion angehörte, hinterläßt eine Frau und einen Sohn. Winfried Petzold wurde 1943 im schlesischen Breslau geboren. Nach einer Ausbildung zum Aufzugstechniker sowie einer kaufmännischen Ausbildung arbeitete Petzold zu DDR-Zeiten von 1969 bis 1974 als Handelsvertreter und von 1974 bis 1976 als freiberuflicher Zeichner. Zudem war er 20 Jahre selbständig als Gastronom. Parteilos bis zur Wende, trat Winfried Petzold 1989 der Partei „Die Republikaner“ (REP) bei und war von 1991 bis 1993 ihr Landesvorsitzender in Sachsen. 1995 trat Petzold in die NPD ein, von 1998 bis 2009 amtierte er als sächsischer NPD-Landesvorsitzender, seitdem als Ehrenvorsitzender. Winfried Petzold ...
...weiter22.12.2011
Galt bisher für Zeitarbeiter ein Lohn von 6,89 Euro pro Stunde im Osten und 7,79 Euro im Westen, so gibt es ab dem 1.1.2012 einen gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn von 7,01 € bzw. 7,89 €. Bekamen die Kollegen im Westen bisher 90 Cent pro Stunde mehr als ihre Kollegen im Osten, so sind es jetzt nur noch 88 Cent. Damit verringert sich der Abstand um 2 Cent – ja, man sieht: Die Löhne in Ost und West gleichen sich allmählich an. Was aber nachdenklich macht ist ausgerechnet die Differenz von 88 Cent. Zur Erinnerung: Staatlich alimentierte Berufsdemokraten ziehen mit einer Wanderausstellung durch die Lande und klären die Leute über die versteckten Geheimsymbole der Nazis auf. Auch die Zahl 88 soll so ein geheimer Code sein. Haben etwa Nazis diese Mindestlohnverhandlungen maßgeblich mitgestaltet? Wird es demnächst sogar den von der NPD-Fraktion in Sachsen geforderten Mindestlohn von 8,88 € geben? Während die Zahl der Gesamtbeschäftigung so gut wie stagniert, stieg die Zahl der Leiharbeiter kontinuierlich an. Nach Angaben des DGB liegt das mittlere Bruttoentgelt von Leiharbeitnehmern mit ...
...weiter22.12.2011
Daß das „Allheilmittel“ Wirtschaftswachstum keine Wunder vollbringen kann, weil es bei den Bürgern überhaupt nicht ankommt, belegt mit eindrucksvollen Zahlen der Armutsbericht 2011 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Trotz angeblichen Wirtschaftsaufschwungs und propagandistisch geschönter Arbeitslosenzahlen ist die Zahl armutsgefährdeter Menschen in Deutschland gestiegen. Als arm gilt, wer über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens verfügt. Laut Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes leben 12 Millionen Deutsche, also 14,5 Prozent der Gesamtbevölkerung in Armut. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider stellt in diesem Zusammenhang fest: „Es handelt sich um eine Verhärtung der Armut auf sehr hohem Niveau.“ Spitzenwerte von über 20 Prozent weisen Mecklenburg-Vorpommern, das Ruhrgebiet und Bremen auf. Aber auch einige andere Länder wie Sachsen-Anhalt, Sachsen und Berlin kratzen an der 20-Prozent-Marke. Selbst in vermeintlich prosperierenden Ländern wie Bayern und Baden-Württemberg ...
...weiter21.12.2011
Herr Wulff ist nur ein Abbild dieser Politikergeneration Nun ist das Geschrei der Medien groß. Der jetzige Bundespräsident ist offensichtlich nicht so, wie man sich den Bundespräsidenten dieser Republik wünscht. Wie muss er denn sein, der Bundespräsident? Er muss ein moralischer Felsblock sein. So kann man es derzeit überall lesen. Zuerst also die menschlich-moralische Person und am Ende der dazwischen liegenden Anforderungen dann erst ein politisch-moralisches Vorbild. Die moralische Person überwiegt jedoch in jedem Fall. So, wenn man die Presse liest. Der berufliche Werdegang des Bundespräsidenten Schaut man sich die Biografie des Herrn Wulff einmal genauer an - zumindest das, was man so von ihm erfahren und öffentlich lesen kann - so ist eines ganz klar zu sagen: Herr Wulff ist ein hundertprozentiges Kind dieser Politikerkaste. Er hat nie wirklich gearbeitet, er war schon immer Politiker. Was echte Arbeit bedeutet, das kann dieser Bundespräsident wohl nur vom Hörensagen erahnen. Wer jetzt noch etwas in der Vergangenheit seines Lebens nachgeforscht hat, der wird sicher sagen ...
...weiter19.12.2011
Deutsche Stimme Die NPD-Parteizeitung „Deutsche Stimme“ sprach mit dem neuen NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel MdL, über Pläne, Ziele und ein mögliches Parteiverbot DS: Herr Apfel, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl als Parteivorsitzender der NPD. Wie waren die ersten Wochen im Amt – Sie wurden ja ein wenig von der Hysterie um das angebliche „Mördertrio“ von Zwickau auf dem falschen Fuß erwischt... Apfel: Vielen Dank. Ja, den Start hatten wir uns natürlich etwas anders vorgestellt. Am Sonntag waren die ersten Medienreaktionen noch vielversprechend. Focus, Spiegel & Co. versuchten sich abzuarbeiten an der für sie schwer verdaubaren Kost der „seriösen Radikalität“, an meiner vermeintlichen „Wolf im Schafspelz-Strategie“ und unseren Bestrebungen, die NPD künftig noch stärker in der Mitte des Volkes zu verankern. Doch schon am Montag wurde die spürbare Aufbruchstimmung überschattet von den aktuellen Ereignissen um das sog. Mördertrio. Auch unsere erste Pressekonferenz und die folgende Landtagssitzung standen ganz ...
12.12.2011
Der Unterbezirksvorsitzende Manfred Börm lud zur Jahresabschlussfeier des NPD-Unterbezirks Lüneburg in den Landkreis Celle in der Heide ein. Als Vortragsredner zum Thema „Das Schweigen der glücklichen Sklaven“ war aus Wien kommend der Publizist und Südamerikaexperte Richard Melisch der Einladung gefolgt. Annähernd 60 Personen nahmen teil und hörten über zwei Stunden einen fesselnden Vortrag, der gespickt war mit Informationen aus den jüngsten Erfahrungen und Reisen des Richard Melisch mit Größen aus Politik und Wirtschaft des südamerikanischen Kontinents. Er offenbarte in seinem Vortrag bemerkenswerte Verbindungen zwischen den Aufständen in der arabischen Welt und den Vorgängen in den südamerikanischen Ländern und zog daraus Parallelen zu Europa. Er hinterleuchtete dabei besonders die Wirtschaftsinteressen, die bei all den Problemen, die zu den Aufständen und dem Chaos führten, „Pate“ gestanden hätten. Er zeigte aber auch südamerikanische Beispiele auf, die sich scheinbar erfolgreich Stück für Stück aus diesem Kreislauf ...
10.12.2011
Man sollte meinen, daß Otto Normalverbraucher bereits genug geschröpft wird. Hohe Steuern und Sozialabgaben, Praxisgebühren und unverantwortliche Zuzahlungen zu notwendigen Behandlungen – Gesundheit und soziale Absicherung werden zum Luxus. Verzichten viele Geringverdiener schon heute bei der einmal im Quartal anfallenden Praxisgebühr auf notwendige Arztbesuche, plant die Regierungskoalition weitere Maßnahmen, um den Bürger zur Kasse zu bitten. So wird lautstark über eine Reform der Praxisgebühren nachgedacht, derzufolge jeder Arztbesuch kostenpflichtig wird. Desweiteren wird geplant, den Patienten zehn Prozent der Behandlungskosten aufzuerlegen. Daß einige Behandlungsarten wie zum Beispiel Operationen Kosten im vierstelligen Bereich mit sich bringen, bereitet den politisch Verantwortlichen lediglich Achselzucken. Der Weg zur Zweiklassenmedizin wird weiter beschritten . Bezieher mittlerer oder kleiner Einkommen würden von der Regelversorgung sukzessive ausgeschlossen. Notdürftige Behandlungen wie in Afrika sind das Zukunftsszenario. Die ...
...weiter09.12.2011
NPD-Fraktion Sachsen Arne Schimmer (NPD): "Beschlüsse des Brüsseler Krisengipfels sind Putsch gegen das Grundgesetz "Im Kampf gegen die Schuldenkrise strebt Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich die Schaffung einer Fiskalunion an. Nach dem Brüsseler EU-Gipfel erklärte Merkel: „Wir werden eine neue Fiskalunion schaffen, die zugleich auch eine Stabilitätsunion ist.“ Zu diesem Zweck haben die 17 Euroländer sowie sechs weitere EU-Staaten einen Pakt für Haushaltsdisziplin beschlossen. Außerdem wurde vereinbart, daß der dauerhafte Europäische Stabilitätsmechanismus ESM auf Juli kommenden Jahres vorgezogen werden soll. Die Staats- und Regierungschefs erklärten zudem, daß die Einbeziehung von Banken und Versicherungen bei der Rettung Griechenlands ein Fehler war. Dieses Verfahren solle nicht mehr für andere Länder angewendet werden, da es zur Verunsicherung der Märkte geführt habe. Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Arne Schimmer, erklärte heute dazu: „Die Beschlüsse des Brüsseler Krisengipfels kann man ...
...weiter