Aktuelles 2013
13.12.2013
Lesezeit: etwa 1 Minute
Ein Nachruf – oder: Das Ende einer Etappe
Im politischen Leben werden unzählige Baustellen aufgerissen, doch nur die wenigsten werden irgendwann auch wieder als abgeschlossen beendet. Der 12. Dezember 2013 war ein solcher Tag, an dem das Ende einer Etappe – deren „Ziellinie“ noch vor zwei Jahren eigentlich ...12.12.2013
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Landesregierung heuchelt Interesse an Datenschutz nur vor!
Auf eine dringliche Anfrage der FDP hat der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius heute erklärt, wie sich die rot-grüne Landesregierung angeblich für Datenschutz einsetzen würde. Bei den Erklärungen von Pistorius waren vielleicht noch die Nachwirkungen ...11.12.2013
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Kommunen entlasten – Einwanderung in den Sozialstaat beenden!
Derzeit klagen die Medien wieder einmütig: immer mehr deutsche Kommunen sind langfristig überschuldet, müssen freiwillige Aufgaben zurückstutzen und sind kaum noch in der Lage, das grundgesetzlich verbriefte Recht auf kommunale Selbstverwaltung auszuüben. Jede ...11.12.2013
Lesezeit: etwa 2 Minuten
Prävention gegen islamischen Extremismus richtig, die Landesregierung setzt aber aufs falsche Konzept.
Die rot-grüne Landesregierung, die sich unverhohlen für immer mehr Rechte für Muslime in Niedersachsen einsetzt, hat in der gestrigen Kabinettssitzung ein neues Konzept gegen islamistischen Extremismus beschlossen. Der Hauptpunkt soll dabei die Einrichtung einer ...09.12.2013
Lesezeit: etwa 1 Minute
Inklusionstagung in Hannover, warum?
Heute sind in der Landeshauptstadt Hannover Fachleute und solche die sich dafür halten zu einer Tagung über Inklusion zusammengekommen. In Zeiten wo politische Korrektheit mehr zählt als freie unabhängige Forschung wurden die Ergebnisse des Forschungsschwerpunktes der ...07.12.2013
Lesezeit: etwa 4 Minuten
Nicht die NPD, sondern die Innenminister gehören auf die Anklagebank!
NPD-Vorsitzender Holger Apfel zeigt die deutschen Innenminister wegen Strafvereitelung im Amt in Sachen NSU-Komplex an „Wir tun alles, um die Morde aufzuklären, die Helfershelfer und Hintermänner aufzudecken und alle Täter ihrer gerechten Strafe ...07.12.2013
Lesezeit: etwa 1 Minute
Freud’sche Fehlleistung vom Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration
Anläßlich des Welt-Aids-Tages, ließ es sich die niedersächsische Gesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD) nicht nehmen ihren hochqualifizierten Senf dazu zugeben. Wobei ihr natürlich besonders die jungen schwulen Männer sorgen bereiteten. Manch ein Leser mag ...06.12.2013
Lesezeit: etwa 1 Minute
NPD-Kundgebung gegen Innenministerkonferenz in Osnabrück
Am heutigen Freitag (06.12.2013) führte die NPD eine Mahnwache in Osnabrück gegen die zeitgleich stattfindende Innenministerkonferenz und den Verbotswahn des Bundesrates durch. Gegen 11.00 Uhr nahmen die Aktivisten auf dem gut besuchten Bahnhofsvorplatz Aufstellung, entrollten ...06.12.2013
Lesezeit: etwa 1 Minute
Rechtsstaatliches Verfahren muss gewährleistet werden
Verbotsantrag: Schwerste Verfahrenshindernisse! Bei der Pressekonferenz zur Einreichung des Verbotsantrages gegen die NPD wies der Verfahrensbevollmächtigte RA Peter Richter bereits zu Beginn auf schwerste Verfahrenshindernisse hin. Die zwei wesentlichen Verfahrenshindernisse ...05.12.2013
Lesezeit: etwa 2 Minuten
NPD-Parteivorsitzender Holger Apfel zum Verbotsverfahren
Zu dem vom Bundesrat beantragten NPD-Verbotsverfahren äußerte sich der NPD-Parteivorsitzende und Vorsitzender der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Holger Apfel deutlich: “Funk und Fernsehen überschlagen sich in ihrer Berichterstattung, und es rauscht auch gewaltig ...05.12.2013
Lesezeit: etwa 5 Minuten
Pistorius Märchen über die NPD
Boris Pistorius, niedersächsischer SPD-Innenminister ist in der Vergangenheit schon öfters durch Bemerkungen über unsere Partei aufgefallen, die man selbst bei positiver Bewertung bestenfalls als Lächerlich bis Weltfremd beschreiben kann. Im Zuge des ...04.12.2013
Lesezeit: etwa 2 Minuten