NPD Unterbezirk Heide/Wendland

01.11.2016

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Schluß jetzt mit dem EU-politischen Totalversagen in Fragen der Gentechnik!

Die EU-Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen wird in nicht-öffentlicher Sitzung von Ministerialbeamten im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) gefaßt. Für November ist eine Abstimmungen über die Zulassungen der gentechnisch veränderten Maislinien MON810 von Monsanto, 1507 von Dow/DuPont und Bt11 von Syngenta geplant. Da die Bundesregierung sich nach wie vor über ihr Abstimmungsverhalten unklar ist – für gewöhnlich befürwortet das Landwirtschaftsministerium eine Zulassung -, blieb die Möglichkeit, schriftliche Kommentare einzureichen, bislang ungenutzt. Obwohl der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen von der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union mehrheitliche Ablehnung erfährt, spiegelt sich dies nicht (!) in den zuständigen Gremien des Rates der Europäischen Union wider. Eine qualifizierte Mehrheit für eine eindeutige Entscheidung, wie sie ein Zulassungsverbot darstellen würde, kommt stets nicht zustande. Die Bundesregierung enthielt sich bislang zumeist der Stimme. In dieser Situation besitzt die Europäischen Kommission das Recht, innerhalb einer gewissen Frist eine Zulassung auszusprechen.

Allerdings erlaubt eine europäische Opt-out-Richtlinie unter bestimmten Voraussetzungen den Mitgliedsstaaten, in ihrem Hoheitsgebiet den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen zu verbieten. Die überarbeitete derzeit gültige Opt-out-Regelung würde es erlauben, den Anbau auf nationaler Ebene längerfristiger als bisher zu beschränken oder sogar zu verbieten. Bis zum heutigen Tage ist allerdings noch keine Umsetzung besagter Richtlinie in deutsches Recht erfolgt, um dadurch ein rechtssicheres Anbauverbot zu erwirken. Traurigerweise wurde in noch keinem einzigen EU-Mitgliedsstaat bislang die Möglichkeit genutzt ein nationales Verbot auszusprechen. Dies zeigt deutlich, wie wenig Einfluß die allgemeine Meinung in den angeblich demokratischen Staaten hat.

Die Europäische Union spricht mit ihren Richtliniendiktaten so viele Verbote – zumeist bis hin zu Detailfragen – aus, daß von souveränen Staaten kaum mehr die Rede sein kann, doch betreffend einer die Ernährungsgrundlage berührenden Rahmenbedingung, wo es nötiger denn je wäre, versagt sie auf ganzer Linie! Eine gentechnikfreie Landwirtschaft kann nämlich nachhaltig nur dann vor den Gefahren der Verunreinigung geschützt werden, wenn der Kontinent keinen Flickenteppich mit vereinzelten Gentechnik-Regionen darstellt. – „Umwelt & Aktiv“ empfiehlt dringend aktiv zu werden, und dabei in jedem Falle Ihre lokalen Bundestagsabgeordneten nachdrücklich aufzufordern, ihrerseits auf die Regierung einzuwirken, die Vorschläge der Europäischen Kommission über die erneute Zulassung für den Anbau der gentechnisch veränderten Maislinien abzulehnen!

Vergessen wir nicht: Man ist, was man ißt – und wir wollen doch bleiben, wie wir sind!

http://www.umweltundaktiv.de/allgemein/schluss-jetzt-mit-dem-eu-politischen-totalversagen-in-fragen-der-gentechnik/

» Zur Hauptseite wechseln
 
04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
27.04.2015
Eine Niederlage für die Lügenpresse
27.04.2015, Eine Niederlage für die Lügenpresse
  • EU-Parlamentspräsident Martin Schulz verkündet, daß der Antrag auf Aufhebung der Immunität des NPD-Abgeordneten Udo Voigt durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken zurückgezogen wurde.
25.04.2015
Udo Voigt (NPD) - Asylbetrüger müssen wissen, dass Sie konsequent abgeschoben werden
25.04.2015, Udo Voigt (NPD) - Asylbetrüger müssen wissen, dass Sie konsequent abgeschoben werden
  • Die Lage für Europa ist bedrohlich. Dieses Jahr wird mit etwa 500.000 Personen gerechnet, die Europas Mittelmeerküsten auf zumeist unsicheren Menschenschleuserkähnen erreichen wollen. Die Europäische Union hat kein Konzept, wie sie diesem Ansturm Herr werden will. Vor harten, aber richtigen Entscheidungen drückt man sich. Um Bootsunglücke, wie aktuell im Mittelmeer, zu verhindern, müssen Asylbetrüger wissen, dass sie konsequent abgeschoben werden.

Nachrichtenbrief

Tragen Sie hier Ihre Epost-Adresse ein um unseren regelmäßigen Rundbrief zu empfangen

Eintragen Austragen


Ihr Weg zu uns

NPD UB Heide/Wendland
Work Postfach: 1871
21308 Lüneburg

Tel.: 04133 6376
Mobil: 0172 450 18 96
Fax: 04133 40 05 53

www.npd-lueneburg.de
ePost:
 
2008 - 2018 © NPD Unterbezirk Heide/Wendland - Alle Rechte vorbehalten | Impressum
Bildschirmauflösung:  X  px