05.12.2011
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Weihnachtsgeschenk für alle demokratiefeindlichen Kräfte
» Zur Hauptseite wechselnDer Landesvorstand der NPD Niedersachsen trat am Wochenende zum Arbeitstreffen mit allen Unterbezirksvorständen zusammen.
Wichtige Punkte der Tagesordnung waren u. a. die bevorstehende Landtagswahl am 20. Januar 2013 in Niedersachsen, die Außendarstellung der Partei in Zeiten von Terrorismusvorwürfen, ein Themenkatalog von 20 politischen Punkten als gemeinsamer Weg, sowie neu zu betrachtende Sicherheitsanforderungen gegen Hackerangriffe bei der internen Kommunikation.
Darüber hinaus wurden im würdigen Rahmen die beim letzten Parteitag ausgeschiedenen Landesvorstandmitglieder für ihre Arbeit der Vergangenheit geehrt.
Eine Arbeitsgruppe Landtagswahlen wurde eingesetzt, die jetzt die Schwerpunktthemen ausarbeitet, mit der die NPD in Niedersachsen in den Landtagswahlkampf ziehen wird.
Unabhängig davon waren sich alle Teilnehmer einig, dass die Kampagne der Bundespartei „Raus aus dem Euro“ mit dem Aktionstag am 22. Oktober nicht beendet sein dürfe. Sie wird in Niedersachsen bis zur Landtagswahl weitergeführt werden.
Bereits jetzt wurden aus den Unterbezirken heraus über 100.000 Haushalte landesweit mit Infopost zur Kampagne bestückt. Man war sich aber auch einig, dass hier noch größere Anstrengungen nötig sind, um die Haushalte zu bedienen. Der Wahlkampf ist somit im vollen Gange.
Der Landesvorsitzende Christian Berisha fasst es wie folgt zusammen: „Die Kampagne ist ein ganz wichtiger Hebel, um die Politiker der im Hannoveraner Landtag sitzenden Parteien unter Druck zu setzen. Die NPD ist damit wieder einmal die einzige Partei, die das fordert, was jeder zweite Deutsche auf der Straße denkt.“
Weiter wurde auf der Tagung vereinbart, die parteiinternen Kommunikationswege zu verbessern und vor allem sicherer zu gestalten. Warnende Hinweise für akuten Handlungsbedarf sind die unsäglichen Hackerangriffe auf die Bundesserver der NPD in Berlin.
Eine noch aktivere Außendarstellung in Zeiten einer gegen NPD-Mitglieder und Funktionäre stattfindenden Pogromstimmung wurde mit Mehrheit gefordert.
Pressesprecherin Ricarda Riefling wird z. B. die vom Landesverband ins Leben gerufene Antiverbotskampagne „ohneNPD“ in den kommenden Wochen bis Weihnachten vorantreiben, um diese dann am 24.12.2011 ins Netz zu stellen. Dies sei„unser Weihnachtsgeschenk für alle demokratiefeindlichen Kräfte, die ein NPD-Verbot fordern“, so Riefling.
Ein gemeinsamer politischer Wille und die Definition einer Stoßrichtung der Niedersachsen-NPD ist von Landesvorstandsmitglied Manfred Börm gefordert worden: „Wir wollen eine klare politische Linie in Niedersachsen verfolgen und gemeinsam nach außen tragen. Der Bürger und auch die Mitglieder im Wahlkampf müssen wissen, wofür die NPD in Niedersachsen politisch regional eintritt.“
Ein 20-Punkte-Plan, der diese politische Linie in Themenbereiche gliedert, wird den Mitgliedern in den Unterbezirken bis März vorgestellt und hoffentlich im Frühjahr 2012 beim bevorstehenden Landesparteitag verabschiedet werden.
Viele weitere Punkte, in denen Gesprächsbedarf vor allem auch aus den Unterbezirken und Kreisverbänden angemeldet wurde, konnten gemeinsam bis in die frühen Abendstunden abgearbeitet werden.
Marco Borrmann, als Landesorganisationsleiter verantwortlich für den Tagungsverlauf, zieht folgendes Fazit: „Dieses von freundschaftlicher Atmosphäre geprägte Arbeitstreffen, bei dem alle wichtigen Organe der NPD in Niedersachsen zusammenkamen, zeigte, dass die derzeitige Medienhysterie und Stimmungsmache gegen heimattreue Politiker diese eher verbindet und vorantreibt, als dass sie ihnen schaden würde. Die niedersächsische NPD lässt sich nicht von Presseleuten und Antidemokraten entzweien.“
Der Landesverband rüstet sich für den bevorstehenden Wahlkampf – „Jetzt erst recht!“.
Landesverband Niedersachsen
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