24.03.2008

Lehrreiche Ostern

Ertragreiche Landesverbandsschulung am Osterwochenende

In der Nähe von Bad Kreuznach fand am 22. März das diesjährige Osterseminar des NPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz statt. Trotz Schnee fanden sich interessierte Kameradinnen und Kameraden ein, um sich einen Überblick über die Arbeit der NPD in einem kommunalen Parlament zu machen.

Zunächst referierte Stefan Meise über seine Arbeit als Kreisrat. Kamerad Meise hat 2004
im bevölkerungsreichen Rhein-Sieg Kreis ein Mandat im Kreistag erkämpft. Rhetorisch geschickt und mit zahlreichen Anekdoten erläuterte die rheinische Frohnatur äußerst anschaulich die parlamentarische Arbeit auf kommunaler Ebene.
Den Anwesenden wurde deutlich gemacht, daß im Parlament nicht die historische Auseinandersetzung im Vordergrund steht, sondern die Kenntnis einschlägiger juristischer Normen aus dem Landes - und Kommunalrecht. Insbesondere die Hauptsatzung und Kreisordnung müssen genau bekannt sein.

Schließlich dürfe der politische Gegner nicht unterschätzt werden. Meise machte deutlich, daß die NPD-Abgeordneten einen hohen Anspruch gerecht werden müssen. Schließlich vertreten sie als einzige Partei das lebensrichtige Menschenbild, was zu massiven Anfeindungen durch die etablierten Parteien führt. Daher müssen Abgeordnete der NPD einen lauteren Lebenswandel führen, sich ständig schulen und Ausdauer haben.

Meise betonte, daß das öffentliche Erscheinungsbild der Partei noch verbessert, verstärkt politische Inhalte vermittelt und diesbezüglich eine klare Linie in der Partei herrschen müsse.
Sozialabbau und Überfremdung sind der politische Rahmen, in dem sich für die nationale Opposition neue Perspektiven eröffnen können. In den Parlamenten müsse man ein Gegengewicht zur Kahlschlagpolitik bilden. Wichtig sei eine Personalisierung und Regionalisierung der politischen Agitation auf kommunaler Ebene.

Man müsse " mit Überzeugung den parlamentarischen Weg gehen", so Meise. Kommunale Parlamente sind das Sprungsbrett in den Bundestag. Schafft die NPD den Einzug in den Kreistag, können die anderen Parteien nicht mehr machen was sie wollen! Mit zahlreichen Beispielen aus der politischen Praxis wurde der Beweis erbracht, wie wichtig die kommunale Verankerung ist.
Danach erklärte ein erfahrener Kamerad, wie man Haushaltspläne liest. Selbstredend, daß es sich hier nur um eine Einführung handeln konnte. Doch eine erste Orientierung in den wie Telefonbücher dicken Haushaltsplänen ist für angehende NPD-Kreistagsabgeordnete notwendig. Der Haushaltsplan bietet eine gute Übersicht über alle Ausgaben und Einnahmen der Kommune.
Hier zeigt sich in den Schulden das politische Versagen und in den Einsparungen der wahre Charakter der "Menschenfreunde". Die Umstellung von der Kameralistik auf die Kommunale Doppik, wie es das entsprechende Landesgesetz seit dem 2. März 2006 vorsieht, wird von beiden Referenten als totale Entmachtung der kommunalpolitischen Entscheidungsträger gewertet.
Einhellig empfanden die Teilnehmer die beiden Vorträge als enorm informativ und egweisend für die Vorbereitungen für die rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen 2009.

Verantwortlich:
Safet Babic
Schulungsleiter