Meldungen
09.11.2011
NPD Bundesparteitag 2011 in Neuruppin
Der NPD Bundesparteitag findet am Wochenende in Neuruppin statt. Das Verwaltungsgericht Postdam hat zu Gunsten der NPD entschieden. Die Stadt will keinen Widerspruch einlegen. Die Stadtvertreter appellieren bereits an die "Zivilgesellschaft" in der Stadt, der NPD und deren Mitgliedern sowie den Parteitagsbesuchern einen entsprechenden Empfang zu bereiten. Die Polizei wird bereits am Donnerstag Koordinierungsgespräche mit allen Verantwortlichen führen. ...
28.10.2011
Lüneburgs Professoren der Universität wollen jetzt fast 50% mehr Gehalt
Lüneburgs Professoren der Universität wollen mehr Geld Wer hätte das für möglich gehalten: Die Professoren in Lüneburgs selbsternannter Eliteuniversität verdienen zu wenig. Derzeit liegt das Grundgehalt bei 5.249,24 Euro plus so genannte Funktionsleistungsbezüge. „Eindeutig zu wenig!“, so die Unispitze. Sie wollen auf 7.900 Euro monatlich aufstocken. Deshalb gab’s jetzt eine entsprechende Forderung an den Stiftungsrat der Uni. Als Kreistagsabgeordneter und Normalverdiener möchte ich wissen, welche Leistung eine solche Forderung eines überzogenen Managergehalts rechtfertigt? Wieso nehmen sich diese Menschen heraus, die geistige Arbeit so weit über die Arbeit z. B. eines schaffenden Handwerkers oder einer in der Gesundheitspflege tätigen Person zu stellen? Es gibt keine nachvollziehbare Rechtfertigung dafür. Viele Gelder der Universitäten sind zudem Steuergelder. Selbst der Bau der Uni wird vom Kreis Lüneburg bezuschusst mit Millionen, weil das Geld sonst nicht reicht. Gelder, die vom Handwerker, vom Arbeiter oder der Arbeiterin, oder auch vom ...
28.10.2011
Internetfernsehen für Lüneburgs Kreistags- und Ratssitzungen?
Internetfernsehen für Lüneburgs Kreistags- und Ratssitzungen? „Livestream: Die FDP in Lüneburg möchte, dass Ratssitzungen demnächst live im Internet übertragen werden. So will man für mehr Transparenz sorgen, das Interesse an Lokalpolitik steigern“, so die Meldungen der örtlichen Zeitungen im Lüneburger Umland. Die FDP hat, offensichtlich vom Wahlversprechen der Piratenpartei getrieben, im Lüneburger Rat den Antrag gestellt, zukünftig alle Ratssitzungen per sog. Livestream im Internet zu übertragen. Wir als nationale und heimattreue Abgeordnete unterstützen diese Art der Informationsfreiheit, denn so können wir ganz hervorragend unsere Anträge und Reden einer breiteren und vor allem politikinteressierten Gruppe unkommentiert zugänglich machen, was bisher oft nur den medienumworbenen Parteinen links der politischen Rechten zugänglich gemacht wird. Wir würden uns freuen, sollte dieser Antrag auch im Lüneburger Kreistag vorgelegt werden. Christian Berisha, seit 2006 Abgeordneter im Lüneburger Kreistag ...
28.10.2011
NPD-Bundesparteitag 2011: Udo Voigt wendet sich mit Schreiben an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert
NPD-Bundesparteitag 2011: Udo Voigt wendet sich mit Schreiben an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert Berlin - Bereits seit vielen Jahren sieht sich die NPD einer immer gleichen Problematik ausgesetzt: Einerseits fordert das Parteiengesetz von jeder bundesdeutschen Partei die Abhaltung von Landes- und Bundesparteitagen in festgesetzten Abständen, andererseits wird es für die NPD von Jahr zu Jahr schwerer, überhaupt entsprechende Versammlungshallen anzumieten. Mit fadenscheinigen Begründungen werden der NPD sogar solche Hallen verweigert, in denen noch kurz zuvor andere Parteien ihre Veranstaltungen abhielten. Aus diesem Grund hat sich der Parteivorsitzende Udo Voigt nun in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert gewandt, um ihn einerseits über die Problematik aufzuklären und von ihm andererseits Unterstützung einzufordern. In seinem Schreiben weist Udo Voigt auf die nunmehr langjährige und sich weiter zuspitzende Problematik hin: "Alle Stadt- und Gemeindeverwaltungen weigern sich generell, der NPD Einblick in ihre Hallenterminkalender zu geben ...
...mehr lesen24.10.2011
5.000 Haushalte im Landkreis und Lüneburg über "Raus aus dem Euro" Kampagne der NPD informiert
Seit Monaten beherrscht kein anderes Thema so sehr die Medien wie die anhaltende Euro-Krise. Ein Land nach dem anderen steht kurz vor der Staatspleite. Statt endgültige Konsequenzen daraus zu ziehen, werden die immer größer werdenden Finanzlöcher von Banken und fremden Ländern mit Hilfe unzähliger Steuerzahler-Milliarden kurzzeitig gestopft, bis sie erneut und in größeren Ausmaßen aufbrechen. Die bundesdeutsche Politik betreibt schon lange keine Politik mehr für ihr eigenes Volk, sondern wird von Banken und dem Großkapital gesteuert. Leidtragende sind wieder einmal die einfachen Bürger, die oftmals schon jetzt nicht mehr wissen, wie sie mit immer höher werdenden Steuern, Abgaben und regelmäßigen Preiserhöhungen ihren Lebensunterhalt gestalten sollen. Während die etablierten Politversager weiterhin den Ausverkauf des Landes vorantreiben, gehen wir in die Offensive! Am Sonnabend und Sonntag fand bundesweit unter dem Motto "Raus aus dem Euro" ein Aktionstag statt, im Rahmen dessen die NPD zu Kundgebungen und Infoständen sowie Verteilaktionen auf die bedrohlichen ...
21.10.2011
Der Boom der Teilzeitarbeit und die Lüge vom Fachkräftemangel
Gastkommentar von Ronny Zasowk für den Unterbezirk Lüneburg Der Fachkräftemangel wird von der Politik gern bemüht, um qualifizierte Zuwanderung aus dem Ausland einzufordern. Hat man angesichts der nicht unerheblichen Manipulationen an der Arbeitslosenstatistik schon gewußt, daß Millionen deutsche Arbeitslose ein gigantisches Reservoir an echten und potentiellen Fachkräften darstellen, belegt nun eine Studie zur Teilzeitarbeit, daß dieses Reservoir noch wesentlich größer ist. In unserem Land arbeiten mehr als 10 Millionen Menschen in Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen. Das sind 26 Prozent aller Erwerbstätigen. Damit liegt Deutschland erheblich über dem EU-Durchschnitt. Dies als arbeitsmarktpolitischen Erfolg zu bewerten, würde an der Realität vorbeigehen. Langfristige Teilzeitarbeit führt letztlich in vielen Fällen auch zu Altersarmut, besonders bei Alleinerziehenden und allgemein bei Frauen. So ist die Freude des Vorstandsmitglieds der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, daß die Lage der Arbeitslosen in HartzIV so ...
19.10.2011
Deutschland hat wieder Angst vorm Winter oder wie es Deutschland wirklich geht
Deutschland hat wieder Angst vorm Winter – Wie es Deutschland wirklich geht. Der Patient hat Fieber. Wenn Sie wissen wollen, wie es ihm geht, dann messen Sie mit einem Thermometer. Wenn Sie wissen wollen, wie es Deutschland geht, dann müssen Sie die Steuerbeamten fragen. Denn dort spiegelt sich die Wirklichkeit in Zahlen, das, was Deutschland und seine Bevölkerung sich wirklich leisten können. Das ist das richtige Thermometer. Deutschland geht es gut, wenn Sie die vielen unfähigen Politiker von CDU/ SPD, oder auch die der Grünen fragen. Jeden Monat neue Statistiken, wie viel weniger Arbeitslose es bei uns gibt. Jeden Tag eine Statistik, die besagt, dass der Bürger wieder mehr Einkommen für sich hat, die Familien steuerlich entlastet werden usw. usf. Jeden Tag eine neue und viel dickere Sau, die durchs „Dorf der Fröhlichkeit“ gejagt wird. Uns geht es so gut, dass wir uns den Luxus leisten, alle Länder Europas mit Deutschen Steuergeldern zu füttern. Ist es denn wirklich so? Nein, es ist natürlich nicht so. Denn jede Familie und jede Person, die ...
14.10.2011
Kindergelderhöhung und Müttergehalt sowie mehr soziale Netzwerke für Familien
Echte Familienförderung für deutsche Familien Eine Familie mit mindestens drei Kindern nennt man eine Mehrkindfamilie. Eine solche Familie mit drei oder mehr Kindern ist heute durchaus selten geworden. Das liegt wohl daran, daß Mehrkindfamilien besonders vom Armutsrisiko betroffen sind. Daß die Deutschen heutzutage weniger Kinder bekommen und sich auch weniger wünschen als notwendig wäre, ist eine „menschliche und gesunde Reaktion“ auf die Verhältnisse in unserem Land. Deutschland ist kinderfeindlich! Und dieser Kinderfeindlichkeit stehen die deutschen Politiker vor, allen voran das Bundesministerium für Familie. Wenn man Diskussionen über das Thema „Familie“ verfolgt, dreht sich vieles unter dem Gesichtspunkt niedriger Geburtenraten. Im Vordergrund steht die Befürchtung, daß der Generationsvertrag in der Rentenversicherung nicht eingehalten werden kann. Und diese Befürchtung ist berechtigt: Der Generationsvertrag baut darauf auf, daß jede Frau im Schnitt drei Kinder zur Welt bringt, die im Erwachsenenalter Beiträge in die ...
...mehr lesen10.10.2011
Oberverwaltungsgericht läßt NPD-Bundesparteitag in Dessau nicht zu
Das Oberverwaltungsgericht von Sachsen-Anhalt hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Halle aufgehoben, nach der die Stadt Dessau verpflichtet wurde, der NPD die Anhalt-Arena für die Durchführung des Bundesparteitages am kommenden Wochenende zur Verfügung zu stellen. Die Magdeburger Oberverwaltungsrichter sahen in der Wahlkampfveranstaltung der CDU mit der Bundeskanzlerin Merkel im März dieses Jahres und das Angebot an die FDP, dort ebenfalls eine Wahlkampfveranstaltung durchzuführen, keine Änderung der Vergabepraxis. Diese beiden Veranstaltungen seien Ausnahmen und keine Widmungserweiterung. Außerdem sei die Wahlkampfveranstaltung der CDU eine andere Art von Veranstaltung als ein Bundesparteitag der NPD. Deshalb könne sich die NPD auch nicht auf den Gleichheitsgrundsatz berufen. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt kündigte an, gegen diese Entscheidung eine grundsätzliche Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Es kann nicht hingenommen werden, daß auf der einen Seite das Parteiengesetz die regelmäßige Durchführung von Parteitagen vorschreibe, aber ...
...mehr lesen03.10.2011
Kommunalpolitisches Arbeitstreffen der NPD-Mandatsträger in Niedersachsen
Am vergangenen Wochenende führte Hartmut Krien, der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD (KPV), im NPD-Unterbezirk Stade, in der Stadt Buxtehude, eine zweiteilige Schulung durch. Hartmut Krien, Vorsitzender der Vereinigung Kommunaler Mandatsträger KPV der NPD Unter den Teilnehmern fanden sich neben den neuen- und alten Mandatsträgern auch die Ersatzkandidaten der NPD Niedersachsen sowie Interessierte ein. Schulungsleiter Hartmut Krien vermittelte, unter Einbeziehung der Besonderheiten von Niedersachsen, zunächst wichtige Grundlagen über unsere Arbeit in den Räten. Im Detail wurden auch Schwierigkeiten aus der Praxis besprochen, zu denen der Vorsitzende mit seinem umfangreichen Wissen hilfreiche Tipps geben konnte, mit denen die Mandatsträger die Effizienz ihrer Arbeit optimieren können. Im zweiten Teil der Schulung wurde die Bedeutung der Schattenhaushalte auf kommunaler Ebene dargestellt. Hierbei wurde insbesondere deutlich, dass die Beteiligungen der Kommunen eine wesentliche Rolle in der Haushaltspolitik spielen und immer mehr den Einblick und die Einflussmöglichkeiten ...
02.10.2011
Ohne NPD wird Deutschland abgeschafft
Ausgabe 87 Auch im Internet abrufbar unter: www.NPD-Wochenbrief.de Den Aufbau von Unten nennt der Landesvorsitzende der niedersächsischen NPD, Christian Berisha, die kommunale Graswurzelarbeit. Er beantwortet in dieser Woche die Fragen des NPD-Wochenbriefes. 21 Mandatsträger gibt es seit der jüngsten Kommunalwahl in Niedersachsen (wir berichteten) und Berisha nennt diese Mandate einen „Arbeitsplatz“. Für alle Mandatsträger und kommunalpolitisch interessierte Nationaldemokraten gibt es ein 24-seitiges Schulungsheft. Zusätzlich soll es mindestens zweimal jährlich spezifische Schulungen geben. Alle Maßnahmen sind speziell auf die Besonderheiten zugeschnitten, die Aktivitäten für die NPD mit sich bringen. Denn bekanntlich begeben sich Mandatsträger der NPD in die Höhlen der Löwen. Es gab auch Mandate aus der vergangenen Periode, welche verloren gingen. Den Landesvorsitzenden befragt unser Redakteur Patrick Wieschke auch danach. Denn nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl und ...
...mehr lesenBundesweite Nachrichten
Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
Modemarken TÜV in Lüneburgs Schulen?
Modemarken TÜV an Lüneburgs Schulen? Stellen sie sich vor, sie kaufen ...DetailsG. B. Shaw
