23.08.2010

Bericht von der Parteivorstandsitzung der NPD in Berlin

Der Verschmelzungsvertrag mit der DVU kommt voran – Wahlteilnahmen beschlossen – zentrale Maikundgebung

Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt hatte für das Wochenende den Parteivorstand zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen, die trotz Urlaubszeit gut besucht wurde. Hauptthema war der Entwurf des Fusionsvertrages mit der DVU, welcher von den beiden damit beauftragten Rechtsanwälten eingebracht wurde. Nach eingehender Diskussion hat sich der Parteivorstand mit nahezu einstimmig für seine Annahme ausgesprochen. Unter den Landesvorsitzenden, welche zur Meinungsbildung gesondert abgestimmt hatten, fiel die Abstimmung einmütig aus. Voigt zeigte sich daraufhin zuversichtlich, daß sich „die beiden ältesten und größten deutschen Rechtsparteien noch in diesem Jahr zusammenschließen werden”. Wenn der DVU-Bundesvorstand dem Verschmelzungsvertrag zugestimmt hat, werde dieser öffentlich gemacht. Der erforderliche Sonderparteitag wird dann am 6. oder 7. November stattfinden.

Der Parteivorsitzende erläuterte, daß man sich in Absprache mit der DVU-Bundesführung bewußt ein enges Zeitfenster gesetzt habe, damit sich die deutsche Rechte im „Superwahljahr 2011“ (mit sieben Landtagswahlen und einer wichtigen Kommunalwahl in Hessen) gestärkt dem Wähler präsentieren kann. Wenn neueste Umfragen davon sprechen, daß sich zwanzig Prozent der deutschen Wähler vorstellen könnten, eine Partei rechts von der CDU zu wählen, dann seien dies genau die zwanzig Prozent, welche die Partei bereits bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März 2011 anzusprechen gedenke. Nachdem der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt ein schlüssiges und finanziell abgesichertes Wahlkampfkonzept vorgestellt hatte, stellte der NPD-Parteivorstand auch hier die Weichen und bestimmte den sächsischen Fraktions- und Landesvorsitzenden Holger Apfel zum Wahlkampfleiter.

Auf dieser Sitzung wurden nach Einbringung und Beratung der Wahlkampfkonzepte die Anträge der Landesverbände Rheinland-Pfalz, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zur Teilnahme an den Landtagswahlen genehmigt. Der Landesvorsitzende von Baden-Württemberg berichtete darüber, daß sein Landesverband bereits unmittelbar nach der Genehmigung der Wahlteilnahme auf der vorangegangenen Sitzung daran gegangen sei, die zur Wahl erforderlichen Direktwahlkreise mit NPD-Kandidaten zu besetzen. Derzeit habe man bereits 54 Wahlkreise besetzt und mit der Unterschriftensammlung begonnen.

Der NPD-Landesverband Brandenburg führt in diesem Jahr die Spitze der Neuaufnahmen mit einer Quote von 11,8 Prozent an. Man arbeite daran, daß es 2011 keine „weißen Flecken“ mehr im Lande geben wird.

Am 1. Mai 2011 veranstaltet die NPD wieder eine zentrale Maikundgebung.

Am Sonntagnachmittag ging ein arbeitsintensives Wochenende zu Ende und die Mitglieder des Parteivorstandes konnten mit neuer Zuversicht in ihre Verbände reisen.

Berlin, 23.08.2010, NPD-Pressestelle