Aktuelles
30.12.2010
NPD - Die Volksunion: Verschmelzungsvertrag ist unterzeichnet
Deutschlands starke Rechte ist da! NPD - Die Volksunion: Verschmelzungsvertrag ist unterzeichnet Berlin – Deutlich haben sich die DVU-Mitglieder in der schriftlichen Urabstimmung für die Verschmelzung mit der NPD ausgesprochen. Somit konnten die beiden Parteivorsitzenden Matthias Faust und Udo Voigt den Verschmelzungsvertrag am Mittwoch beim Notar unterzeichnen. Für die Verschmelzung wurde damit das nötige Votum einer einfachen Mehrheit klar überschritten. Historisch gesehen, handelt es sich um die dritte Fusion in der BRD. Juristisch fand der erste Zusammenschluß zweier Parteien nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch statt. Ab dem 1. Januar 2011 wird die Fusion als „NPD - Die Volksunion“ besiegelt sein. Der NPD-Parteivorsitzende äußerte sich zufrieden: "Ein Jahr mit vielen Sitzungen, Besprechungen, Abstimmungen und harter politischen Knochenarbeit liegt hinter uns. Es hat sich gelohnt. Ein großer Schritt zu EINER vereinten starken Rechtspartei wurde damit auf den Weg gebracht. Dem Wählerwillen wird nun endlich entsprochen. Denn in der Vergangenheit blieben viele ‚Wutbürger’ ...
29.12.2010
Denglisch? Nein, danke!
Verkehrsminister Ramsauer will deutsche Sprache schützen Der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ruft zum Kampf gegen englische Begriffe. Auch wenn das Superwahljahr 2011 bereits seine Schatten vorauswirft und CDU/CSU wieder als nationale Trittbrettfahrer in Erscheinung treten, ist dieser Vorstoß durchaus löblich. Denn von Tag zu Tag verwildert und verarmt die deutsche Sprache. Der amerikanische Sprachkolonialismus nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an. Die Jagd im Verkehrsministerium auf die zunehmende Verschmutzung unserer Muttersprache findet hoffentlich bald in anderen Behörden eifrige Nachahmer. Die Bahn AG mistet ja schon teilweise ihren „Anglizismen-Stall“ aus. So heißt der „Counter wieder Schalter und der „Flyer“ wieder Broschüre. Wobei leider selbst in nationalen Kreisen - wohl oft aus Bequemlichkeit - das Flugblatt zum „Flyer“ mutiert. Und wenn sogar die Post mittlerweile für den „E-Brief“ wirbt, sollten anständige Deutsche nicht den „Emil“ machen. Dabei kommt es auf jeden einzelnen an, auf jeden der Deutsch spricht! ...
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Weißrußland ist gleich um die Ecke
Denn: recht viel „demokratischer“ als unter Lukaschenko geht es auch bei uns nicht zu Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Deutsche Politiker und Meinungsmacher haben deshalb nicht den geringsten Grund, mit spitzem Finger auf Weißrußland zu zeigen, wo dieser Tage Parlamentswahlen stattfanden – die angeblich „manipuliert“ waren. Aber das werden sie auch hierzulande, im angeblich „freiesten“ Staat der deutschen Geschichte. Die Fakten: - Wie in Weißrußland berichten auch bundesdeutsche Medien über die Arbeit der politischen Opposition (die in Gestalt der NPD immerhin in zwei Landtagen und hunderten Kommunalparlamenten vertreten ist) so gut wie ausschließlich in diffamierender, verzerrender Form. Objektive Information findet nicht statt. - Die Kandidaten der nationalen Opposition werden auch in der Bundesrepublik vor Wahlen so gut wie nie persönlich vorgestellt. Sie kommen nicht zu Wort, ja sie werden – wie Frank Rennickes Kanidatur für das Amt des Bundespräsidenten – oft glattweg unterschlagen. Schlimmer geht es in ...
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Stasi 2.0: Hausdurchsuchungen bei mehreren JN - Mitgliedern
Am Morgen des vergangenen Dienstags wurden mehrere Kameraden unserer Jugendorganisation von Schergen des Überwachungssystems BRD geweckt. So kam es, daß in vier verschiedenen Bundesländern Hausdurchsuchungen wegen Gedankenverbrechen stattfanden. NDR-Informationen nach handelte es sich bei den Kameraden um Mitglieder der „Interessengemeinschaft Fahrt & Lager“. Diese mache sich des „Verbrechens“ schuldig, Freizeit- und Jugendlager zu veranstalten. Die Systempresse berichtete von einem „Hitlerjugend-ähnlichen Auftreten“ des Jugendverbandes. „Entlarvend“ sei vor allem der Jahreskalender der „IG-Fahrt & Lager“, die einen integralen Bestandteil der JN darstellt. Dieser trägt den Namen „Unsere Gemeinschaft“, was wohl innerhalb der BRD für sich allein schon einen Straftatbestand ausmacht. Schließlich züchtete man Jahrzehnte über eine ichbezogene Ellenbogengesellschaft und kann sich daher nicht leisten, eine Gemeinschaft zu dulden, die noch etwas anderes kennt, als nackte Individualinteressen und leere Wahlversprechen. Welch schändliche Tat! Doch damit nicht ...
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Oberverwaltungsgericht Lüneburg entscheidet für NPD Mandat gegen Stadt Vienenburg
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entscheidet für NPD-Mandat gegen die Harzer Stadt Vienenburg. Die Richter sind sich einig: Die Stadt Vienenburg legt ihrer Argumentation eine merkwürdig verdrehte Auslegung der Wahlgesetze zugrunde. Natürlich ist eine Mandatsübergreifende Nachnominierung aus einem anderen Wahlbereich für einen Nachrücker gängige Praxis und solches auch der NPD zuzugestehen. Damals berichteten wir auf diesen Seiten darüber, dass auch im Rat der kleinen Heidestadt im Kreis Soltau-Fallingbostel, aus der Stadt, aus der auch unser stellvertretender Landesvorsitzender Matthias Behrens kommt, Anfang des Jahres eine Ratsfrau der Grünen aus schied . Laut amtlicher Bekanntmachung in der „Schneverdinger Zeitung“ vom 26. März hatten die beiden potentiellen Ersatzpersonen aus dem Wahlbereich der Scheidenden auf das Mandat verzichtet. Die Liste des Wahlbereiches war damit erschöpft. Aus diesem Grund war das Mandat auf die erste Ersatzperson des nächsten Wahlbereiches übergegangen, so die Bekanntmachung der Verwaltung. Und nicht nur diesen Fall sah das OVG in ...
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Festliche Jahresabschlussfeier des NPD-Unterbezirks Lüneburg in verschneiter Heideumgebung
Am gestrigen Freitagabend lud NPD-Unterbezirksvorsitzender Manfred Börm alle Mitglieder zur Jahresabschlussfeier ein. Viele sagten auf Grund der doch widrigen Wetterverhältnisse ab. Die, die trotzdem kamen, hatten es nicht bereut. Vor dem Hintergrund des Zusammentreffens in einer urgemütlichen Gastwirtschaft mit Kaminzimmer, in einem kleinen verschneiten Dorf tief im Herzen der Heide, organisiert von Unterbezirksvorstandsmitglied Jessika Keding, konnte die Feier nur erfolgreich verlaufen. Nach zum Teil deftigem Essen mit Spezialitäten der Region zog der Vorsitzende Manfred Börm eine Nachbetrachtung aus politischer Sicht fürs fast abgeschlossene Jahr 2010. Er verwies in dieser Hinsicht auch auf das kommende Jahr und auf die zahlreichen Wahlen, die wir alle, ob als aktive- oder nur zahlende Mitglieder, gemeinsam zu bestehen haben. Er ermahnte alle Zuhörer, vor allem die Jüngeren, sich ein Beispiel an anwesende ältere- und betagte Parteikameraden zu nehmen, die bis heute ihre Arbeit für die gemeinsame politische Idee ableisten. Höhepunkt des Abends war die vorgetragene Lebensgeschichte des ältesten ...
17.12.2010
OVG Lüneburg bereits am Montag mit Urteil des Mandatsträgerstreits der Stadt Vienenburg mit NPD Kreisvorsitzenden Kallweit
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg gibt bereits am kommenden Montag das Urteil im Mandatsträgerstreit der Stadt Vienenburg gegen die NPD Niedersachsen, mit Kläger Patrick Kallweit, bekannt. Die Verhandlung fand mit 45-minütiger Verspätung statt. Die Stadt Vienenburg, als Beklagte, kam mit ihrem Rechtsanwalt David sowie dem Gemeindewahlleiter Bienert. Im großen Sitzungssaal 1 des Gerichtes fand die Verhandlung statt, offensichtlich erwartete man mehr Zuhörer sowie Presse, für die extra ein Tisch bereit gestellt wurde. Der Andrang hielt sich in Grenzen. Unter den Bild-Kunstwerken „Begegnungen“ sowie „Kaleidoskop der Paragraphen“, gefertigt von Schülern eines Kunstkurses aus Lüneburg, zeigte sich der aus Leipzig angereiste Anwalt als Vertreter der NPD optisch gut gelaunt und wirkte wenig angespannt. Ebenso der NPD-Kreisvorsitzende aus Goslar, Patrick Kallweit. Der Vorsitzende Richter nahm die Verspätung offensichtlich nicht tragisch, fragte, ob die Anwesenden bereits die Zeit genutzt hätten, um Mittag zu essen und trug dann die Klage- sowie auch die Gegenklageerhebung selbst ...
17.12.2010
NPD-Klage heute vor dem OVG Lüneburg gegen Stadt Vienenburg um Stadtratsmandat Patrick Kallweit
Bei der Kommunalwahl im Jahr 2006 war das Stadtgebiet der kleinen beschaulichen Harzstadt Vienenburg in zwei Wahlbereiche aufgeteilt. Nur einer von beiden Wahlbereichen war mit einem Direktkandidaten der NPD besetzt. Dieser Bewerber wurde mit den nötigen Erst- (die in Mehrheit auf die Partei NPD abgegeben wurden) und Zweitstimmen in den Stadtrat von Vienenburg gewählt (wir berichteten bereits auf diesen Seiten). Im Jahr 2008 trat der im Rat sitzende NPD-Ratsherr aus beruflichen Gründen von seinem Mandat zurück und der von der Partei bestimmte Nachrücker als Ratsherr, der heutige Kreisvorsitzende aus Goslar, Patrick Kallweit, wollte dieses Mandat für die NPD wahrnehmen. Ratsherr und Kreisvorsitzender Goslar Patrick Kallweit Allein die Bürgermeisterin der Stadt Vienenburg und ihre Rechtsvertreter waren anderer Meinung. Sie behaupten, das ein solches Mandat in der Kommunalwahl personengebunden wäre. Was in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen in Deutschland anders gehandhabt wurde. Somit kam es zur ersten Klage vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig. Die Stadt Vienenburg verlor dort den Rechtskampf und legte ...
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Reise nach Jerusalem
Mölzer, Strache und Co. in Israel – die Fronten sind jetzt klar „Kaum sagt man die Wahrheit, schon ist man ein Verschwörungstheoretiker“, so könnte man es in Abwandlung eines Spontispruches aus den 70ern formulieren. Der Aufschrei auch patriotischer Gutmenschen ist noch gut in Erinnerung, als diese vor nicht allzu langer Zeit mit dem Vorwurf konfrontiert wurden, einer „Israel-Connection“ anzugehören. Es sei eine „Verschwörungstheorie“, daß der Kampf gegen die Überfremdung Europas durch zionistische Kreise zum Kampf gegen den Islam umfunktioniert würde. War man in den Reihen gewisser „Rechtspopulisten“ bisher darauf bedacht, den prozionistischen und proamerikanischen Kurs durch lautes Geschrei gegen die islamische Gefahr zu übertönen, so ist die Katze nun aus dem Sack. Bedingungslos stellen sich Strache, Dewinter und Co. hinter die israelischen Ultras - auf den Spuren des Ex-Faschisten Fini wandelnd, der nach seinem Yad Vashem-Bußgang zum Außenminister Italiens aufsteigen durfte. Verabschiedet wurde eine „Jerusalemer ...
12.12.2010
Urabstimmung: NPD-Mitglieder stimmen für die geeinte Rechte
Presseerklärung DVU beschließt die Verschmelzung auf ihrem Bundesparteitag Berlin - In den vergangenen Tagen fand die Urabstimmung innerhalb der NPD zur Verschmelzung mit der Deutschen Volksunion statt. Das Ergebnis fiel eindeutig aus. Die im Rahmen des NPD-Verschmelzungsparteitages gewählte Zählkommission konnte 2375 eingegangene Wahlbriefe in Berlin verbuchen. Die Auszählung am Wochenende ergab 2260 Ja-Stimmen für die Vereinigung der beiden größten und ältesten Rechtsparteien in Deutschland zum 01.01.2011. Abgegeben wurden 85 Nein-Stimmen und 30 Stimmzettel waren leer oder ungültig. Somit stimmten 95,16 % der teilnehmenden NPD-Mitglieder für die Verschmelzung. Auf dem DVU-Bundesparteitag in Kirchheim (Thüringen) konnte der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt heute das freudige Ergebnis der Mitglieder – Urabstimmung verkünden. Am Nachmittag wurde dann der Entwurf des Verschmelzungsvertrages mit 70 Ja-, sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen. Der Verschmelzung wurde einstimmig zugestimmt. Die folglich notwendige Auflösung der DVU wurde mit 69 Ja-Stimmen und ...
12.12.2010
Echte Zivilcourage: Über 4.000 Menschen zeigen Gesicht auf der NPD-Facebookseite!
Soziale Netzwerke Pünktlich zum positiv verlaufenen DVU-Verschmelzungsparteitag hat die NPD-Facebook-Seite die Marke von 4.000 Freunden überschritten. Mit einer breit angelegten Medienoffensive hat die NPD allen antideutschen Störversuchen zum Trotz ihre Volksnähe im "Web 2.0" behauptet und ausgebaut. Baden-Württembergs NPD-Mediensprecher Janus Nowak, dessen Landesverband als erster mit einer Facebook-Präsenz in die Öffentlichkeit gegangen war, zeigte sich "äußerst erfreut" ob der großen Zustimmung zur NPD. Nowak: "Echte Zivilcourage zeigt man nicht dadurch, daß man unliebsame Meinungen denunziert, sondern dadurch, daß man sich gerade in Zeiten der maßlosen Verunglimpfung aller volkstreuen Anschauungen trotzig zu den Nationaldemokraten bekennt und im wahrsten Sinne des Wortes Gesicht zeigt." Mittlerweile sind etliche Landes- und Kreisverbände mit offiziellen Seiten auf Facebook vertreten. Auf ihnen wird ohne staatliche Zensur über nationaldemokratische Politik, aber auch über alltägliche Verfehlungen der ...
Nachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
Modemarken TÜV in Lüneburgs Schulen?
Modemarken TÜV an Lüneburgs Schulen? Stellen sie sich vor, sie kaufen ...DetailsUnbekannter Verfasser
