Parlamente
15.03.2011
Grüne im Kreis für Erweiterung der Forschungsanstalt in Echem, Grünen-Landtagsabgeordnete Staudte dagegen
Grüne im Kreis für Erweiterung der Forschungsanstalt in Echem, Grünen-Landtagsabgeordnete Staudte dagegen Die politische Verlogenheit der Lüneburger Grünen nimmt bisweilen skandalöse Züge an, und die Wähler sollten das zur Kommunalwahl am 11.September entsprechend würdigen. Es ist noch gar nicht so lange her, da hat das Abnicken der Lüneburger Kreistagsgrünen ein politisches Erdbeben in den eigenen Reihen ausgelöst. Grund war, dass man im Rahmen des regionalen Raumordnungsprogramms im Fachausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV die Autobahntrasse für Lüneburg ausdrücklich absegnete, ohne dass es intern darüber eine Vereinbarung mit den Stadtratsgrünen oder deren Mitgliedern gab. Kein Wunder, denn jahrelang nahmen die Grünen dazu wie folgt in der Öffentlichkeit Stellung – Nein zur Autobahnerweiterung durch Lüneburg und Nein zur Elbbrücke für das Amt Neuhaus. Es gab unter den Grünen-Mitgliedern diesbezüglich natürlich einige Aufregung, Personalveränderungen ...
07.03.2011
6 Unterrichtsstunden aller Klassen 9 und 10 im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor der Kommunalwahl am 11. September
6 Unterrichtsstunden aller Klassen 9 und 10 im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor der Kommunalwahl am 11. September Das der Kampf gegen den vor allem Rechtsextremismus besondere Stilblüten treibt, dürfte mittlerweile zumindest den politisch interessierten Bürger nicht entgangen sein. Entgangen ist es mir als Kreistagsabgeordneten natürlich auch nicht. Angesprochen von Eltern, die Schüler in den Klassen 9 und 10 haben sowie von betroffenen Schülern selbst, war es an der Zeit, dass ich mich jetzt dieser Sache angenommen habe, in Form einer öffentlichen Anfrage im Kreistag. Ziel meiner Anfrage ist es, das zu erfahren, was eigentlich inoffiziell schon lange bekannt sein dürfte. Schüler der Klassen, die das 16. Lebensjahr vollenden bzw. vollendet haben und an der Kommunalwahl am 11.September in Niedersachsen in Lüneburg und Landkreis teilnehmen können, sind jeweils 6 Stunden Schulunterricht abverlangt, sich mit „Rechtsextremismusaufklärung“ der besonderen Art zu beschäftigen-einseitig wohlgemerkt. Das alles eigens eines dafür abgestellten Komissars des 4. ...
07.03.2011
Kundenfreundlichkeit des Jobcenter Lüneburg erneut in Frage gestellt
Kundenfreundlichkeit des Jobcenter Lüneburg erneut in Frage gestellt Der Kreistag des Landkreises Lüneburg beauftragt den Landrat, sich umgehend dafür einzusetzen, dass die ARGE Lüneburg bei ihren Kunden eine Umfrage hinsichtlich deren Zufriedenheit durchführt. Zu diesem Zweck soll ein kurzer Fragebogen (eine Seite) ausgearbeitet werden, der den Kunden jeweils anlässlich ihrer Besuche von den Fallmanagern überreicht werden kann. Der Landrat wird beauftragt dabei zu empfehlen, diese Umfrage in regelmäßigen Abständen, jedoch mindestens einmal im Jahr, durchzuführen. So lautete der Beschlussvorschlag vom Kreistagsabgeordneten Berisha noch im Juni letzten Jahres im Kreistag, den die Abgeordneten aller vertretenen Parteien einheitlich ablehnten. Seinerzeit mit dem Argument, es würde alles Nötige getan, um Kundenfreundlichkeit in der ARGE Lüneburg vorzuleben. Der Antrag wurde somit als unbegründet abgewiesen. Grund mehr, dass Kreistagsabgeordneter Christian Berisha den Landrat jetzt mit einem Fall konfrontiert der ...
...weiterNachgefragt 2 - Frank Franz 22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß
Modemarken TÜV in Lüneburgs Schulen?
Modemarken TÜV an Lüneburgs Schulen? Stellen sie sich vor, sie kaufen ...DetailsJohann Wolfgang von Goethe
