23.05.2011
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Castortransporte rollen weiter durch den Landkreis Lüneburg
» Zur Hauptseite wechselnDer Kreistag Lüneburg beschloss eine Willensbekundung an den Landtag in Niedersachsen zu senden
„Der Landkreis Lüneburg lehnt Castortransporte ins Zwischenlager Gorleben ab“.
Die Begründung dazu lieferten die Damen und Herrn Abgeordneten natürlich gleich mit:
„Der Salzstock Gorleben sei für die Endlagerung von radioaktivem Material ungeeignet“.
„Der Salzstock Gorleben sei für die Endlagerung von radioaktivem Material ungeeignet“.
Der Antrag kam von SPD/Grünen Gruppenfraktion.
Ich als Kreistagsabgeordneter bin nicht in der Lage, solche Entscheidungen zu fällen. Mir fehlt schlichtweg das Fachwissen. Da Enthaltung parlamentarisch Zustimmung bedeutet, habe ich als einziger heimattreuer und nationaler Abgeordneter dagegen gestimmt!
Ein weiteres Problem ist, dass der Kreis Lüneburg zwar von diesen Transporten betroffen ist, dies aber rechtlich nicht in sein Zuständigkeitsbereich fällt. Somit ist die Lüneburger Willensbekundung rechtlich auch noch unsinnig.
Ergebnis: Resolution des Kreistages beschlossen, 2 weitere Gegenstimmen von CDU und FDP, 1 Enthaltung.
Christian Berisha, Kreistagsabgeordneter im Lüneburger Kreistag
Ein weiteres Problem ist, dass der Kreis Lüneburg zwar von diesen Transporten betroffen ist, dies aber rechtlich nicht in sein Zuständigkeitsbereich fällt. Somit ist die Lüneburger Willensbekundung rechtlich auch noch unsinnig.
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Gotthold Ephraim Lessing
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