NPD Unterbezirk Heide/Wendland

Aktuelles

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29.12.2007

Warum?

Lesezeit: etwa 1 Minute

Vor Weihnachten mußte erst einem 76-jährigen Rentner von Ausländern die Schädeldecke zertrümmert werden, damit auch einem breiteren Medien­publikum bekannt wird, daß Einheimische hierzulande als »Scheiß Deutsche« beschimpft werden – bereits schon, wenn sie nur auf ein Rauchverbot, also die Einhaltung von Regeln pochen. Achten Sie darauf, wen Sie auf ein Rauchverbot aufmerksam machen – oder wählen Sie NPD! Selbstverständlich erfolgte kein Aufruf zu Lichter­ketten, und die Frage der Ausländerkriminalität, die allein schon durch kulturelle Entwur­zelung begünstigt wird, wurde von den Medien weder gestellt noch beantwortet. Umso dreister, daß über ein neues Opfer in München auch von der niedersächsischen Presse einmal mehr nur verschleiernd berichtet wird. So schreiben die Drucker­zeug­nisse der Madsack-Gruppe (HAZ, Neue Presse, Göttinger Tageblatt, Wolfsburger Allgemeine, Aller-Zeitung, Schaum­burger Nachrichten, Peiner Allgemeine – es lebe die Pressevielfalt –) heute »allgemein« von einem neuen Angriff auf einen Münchner, der wiederum in der ...

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23.12.2007

Boykott gegen die NPD

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Ein weiteres Jahr im Kampf um ein besseres Deutschland geht seinem Ende entgegen. Ein guter Zeitpunkt, um unsere Lage im immer noch unter Fremdher­rschaft stehenden Deutschland zu analysieren. Wir stehen im Sturm einer schweren Zeit, und ich bin stolz auf all unsere Weggefährten und Sympat­hisanten, die erkannt haben, daß man das nationale Original unterstützen muß und nicht irge­ndwelche selbster­nannten BRD-Patrioten, welche sich mit einem »warmen Plätzchen« in irge­ndwelchen »Alibi-Parlamenten« der Block­parteien zufrieden geben, die nie die Systemfrage stellen und zwischen­zeitlich schon zu den Gege­ndemo­nstranten unserer Veran­stal­tungen gehören und, wenn gefordert, sicher auch noch den 8. Mai künftig als »Tag der Befreiung« mitfeiern würden. Der Fall »Mügeln«, der mit sogenannten »Rechts­radikalen« nichts und mit der NPD erst recht nichts zu tun hat, löste ähnlich den damaligen Fällen um das Jahr 2000 von »Sebnitz« und dem »Handg­ranatenanschlag von Düsseldorf« (worin auch niemals »Rechte« verstrickt waren) eine neue ...

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17.12.2007

Skandal in Lüneburg- Bürgerarbeit für über 50 Jährige ohne Rentenansprüche beschlossen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Der wirklich echte Skandal im Lüneburger Kreistag war nach Meinung der UWL/Bündnis Rechte die Verab­schiedung der sogenannten „Bürgerarbeit“ (auch bekannt unter „2-Euro-Jobs“). Alleine das Wort „Bürgerarbeit“ ist eine absolute Frechheit und eigentlich Kandidat für das Unwort des Jahres 2007. Wer sollte schon gegen Bürgerarbeit sein? Von wegen. Hier wird die Zukunft der Altersarmut gefördert. Die „Bürgerarbeit“ ist für Arbeit­nehmer geschaffen, die das Alter jenseits der 50 Jahre erreicht haben. Auf dem Arbeits­markt sind, wie wir wissen, diese Arbeitskräfte zum Teil schwer zu vermitteln, oft nur deshalb, weil sie ein solches Alter erreicht haben. Hier sind eigentlich ganz andere Maßnahmen zu ergreifen. Statt dessen sollen alle, die arbeitslos sind, in solche „Bürgerarbeit“ vermittelt werden. Sie erhalten zukünftig 2,- Euro die Stunde zusätzlich zu den Harz IV Bezügen. Die Abgeord­neten der CDU, SPD, Grüne und FDP jubeln, denn endlich, so die einhellige Meinung, hat der Arbeitslose 50 jährige Bürger mehr Geld in der Tasche. Mehr ...

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17.12.2007

UWL Antrag- Grüne gegen Erklärung zu genverändertem Saatgutanbau im Landkreis Lüneburg

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Wer hätte das gedacht? Ich wurde in der Vergan­genheit schon einmal eines Besseren belehrt. Naturschutz ist auch Heimat­schutz, das Motto ist schon viel älter, als das Bestehen der Partei der Grünen. Deshalb habe ich, in Vertretung der Bündnis Rechten im Kreistag den Antrag gestellt, eine parteiübergreifende Erklärung zu verab­schieden, die den unbedingten Willen erklärt, kein genverändertes Saatgut im Landkreis Lüneburg auf Versuchs­feldern zu wünschen. Weiter hieß es in unserem Antrag, dass der Landkreis alle rechtlichen Mittel prüft, mit dem Ziel, dass der Bund, als verant­wort­licher für die Freigabe dieser Versuchs­felder, künftig keine Aussaaten mehr genehmigen kann. Die Erklärung wäre in den Fachausschüssen zu erarbeiten. Ich begründete diesen Antrag, dass das derzeitige Vermark­tungs­konzept der Region des Naturparks Lüneburger Heide und das der Region Elbtalaue in Gefahr wäre, unabhängig von den Gefahren, die durch eine solche Aussaat für bestehende Agrar­kulturen entstehen. Es bedürfe keiner großen Fantasie, weitere Folgeschäden, nicht nur der ...

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17.12.2007

UWL Antrag- Ausschuss für Alter­sstruk­turent­wicklung von allen Parteien im Kreistag abgelehnt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wir berichteten bereits hier auf den Seiten von unseren Antrag, einen Alter­sstruk­turaus­schuss im Landkreis Lüneburg einrichten zu wollen. Der Sinn liegt darin, dass zukünftig auf alle Bereiche von Politik, Verwaltung und Wirtschaft große Aufgaben zukommen, um die Auswir­kungen der Bevölkerungsüberalterung und des Geburtenrückganges aufzufangen. Wir Bündnis Rechte sind der Meinung, dass wir frühzeitig anfangen sollten, unseren Landkreis darauf vorzube­reiten, Antworten auf die Fragen der Zukunft zu finden. Denn betroffen sein werden davon Steuerein­nahmen, Schülerzahlen, Lehrling­saus­bildung, Altenheime, Kindergärten, usw.,usw. Es heisst, den Landkreis „fit“ zu machen für die Zukunft. Nun, egal wie sinnvoll ein Antrag auch sein sollte, der SPD Landrat Herr Nahrstedt nahm persönlich Stellung und bat wieder einmal ausdrücklich alle anwesenden Abgeord­neten darum, gegen den von mir vorge­tragenen Antrag zu stimmen. Herr Nahrstedt´s Hauptar­gument war, dass man „das Problem im Auge behielte“. Man benötige so einen Ausschuss nicht. Im Auge behält Herr Nahrstedt versproc­hener Weise ...

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17.12.2007

UWL setzt Marken- Abschluss des Gesell­schaft­ervertages der Lüneburger Heide GmbH

Lesezeit: etwa 1 Minute

UWL setzt Marken- Abschluss des Gesell­schaft­ervertages der Lüneburger Heide GmbH Zur Stärkung der Heideregion und zur Stärkung der landkreisübergreifenden einheit­lichen Vermarktung des touris­tischen Konzeptes der „Lüneburger Heide“, stimmte ich, für die UWL/Bündnis Rechte, dem Gesell­schafts­vertrag der Lüneburger Heide GmbH zu. Da ich im Wirtschafts­ausschuss direkt Einfluss nehmen- und Verbe­sserungs­vorschläge zum Vertragswerk machen konnte, diese auch umgesetzt wurden, war das die logische Abhandlung. Auch auf Grund meiner Bedenken konnten sich die Vertreter der Wirtschaft nicht durchsetzen, die neue Vermark­tungs­gesell­schaft „Heide World GmbH“ zu nennen. Nun ist der Weg frei, für eine erste echte überregionale Vermark­tungs­vorgehens­weise der Lüneburger Heide mit 5 Landkreisen, der Städte Celle und Lüneburg sowie einem Vertreter der Privat­wirt­schaft mit Sitz in der Salz- und Hansestadt Lüneburg. Ergebnis: UWL/Bündnis Rechte stimmt zu! c.berisha ...

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17.12.2007

Kreistag verab­schiedet Änderung der Entschädigungs­satzung- kein "großer Wurf"

Lesezeit: etwa 1 Minute

Der Verzicht auf Entschädigungs­gelder der Abgeord­neten für jede Kreisaus­schuss­sitzung, die direkt vor dem Kreistag stattfindet, solle zukünftig zur Sanierung des Etats beitragen, so war es aus der Überschrift in einer örtlichen Tages­zeitung zu entnehmen. Das war „kein großer Wurf“, eher war es das, was man eine „politsche Nebelkerze“ nennt. Denn die Kreisaus­schuss­sitzungen sind ja nur ein sehr kleiner Kosten­faktor und nicht der Größte. Ich, als Abgeord­neter der UWL/Bündnis Rechte, habe für das neue Gesetz gestimmt, jedoch angemahnt, dass dies nur ein kleiner Schritt gewesen sein kann, auf dem Weg hin zu viel einschneiden­deren Maßnahmen. Im Haushaltsjahr 2007 hatte ich bereits den Vorschlag gemacht, die Abgeord­netengehälter aller Abgeord­neten so lange einzuf­rieren (die daraus resul­tierenden Zinsen sollten als Weihnachts­beihilfe für bedürftige Deutsche Bürger verwendet werden), bis der Haushalt des Landkreises ausge­glichen ist. Erst dann sollten alle Gelder an die Abgeord­neten ausgezahlt werden. In der Zwischenzeit sollten nur weiterhin die Fahrtkosten erstattet ...

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17.12.2007

Kuschel­decken-Fraktion verab­schiedet Haushalt 2008 mit 192 Mil. Schulden

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Für das Jahr 2008 verab­schiedete das Bündnis aus CDU/SPD den kommenden Haushalt. Schon den Haushalt des vergangenen Jahres hatte ich, als Abgeord­neter der UWL/Bündnis Rechte, im Jahr 2006 mit einem19 Punkte Sparp­rogramm (das einstimmig abgelehnt wurde) beantwortet. Der Schul­denhaushalt 2007 wurde seinerzeit von allen Parteien, nur mit meiner Gegenstimme, verab­schiedet. Diesmal gab es immerhin 13 Gege­nstimmen aller Abgeord­neten ausserhalb von CDU und SPD. Im Jahr 2008 sage ich, wenn alle wirtschaft­lichen Voraus­schauen eintreffen, über die kommende Verab­schiedung des Haushalts des Jahres 2009, schon einmal den Bruch der CDU/SPD Gruppe im Kreistag voraus…. Grund: Die gege­nseitige Schuld­zuweisung der Verant­wortung des kommenden totalen finan­ziellen Zusam­menb­ruchs des Landkreises. In meiner Rede zum Haushalt kritisierte ich vor allem, dass kaum ein Bereich bzw. ein „Haushaltsp­rodukt“ ausge­glichen war. Anmerkung: Der Haushalt besteht aus 77 einzelnen sogenannten Produkten. Ein Produkt ist z.B. die „Sportförderung“, die „Wohnraumförderung“, usw. Selbst innerhalb der Produkt­sparten sind Haushalts­ziele, ...

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10.12.2007

Alle Jahre wieder derselbe Einheitsbrei

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nun ist es wieder soweit! Wir nähern uns mit großen Schritten dem alten Fest der Winter­sonnenwende, besser bekannt unter dem christ­lichen Weihnachten. Damit wäre es für die Radiosender im Norden eigentlich mal an der Zeit entsprec­hende Lieder zu spielen, aber egal ob öffentlich-rechtlich oder privat - deutsche Weihnachts­musik Fehlanzeige. Statt dessen bietet sich dem Hörer überall der gewohnte anglo-amerikanische Einheitsbrei, wobei daraus in diesem Jahr auch erst wenige typische "X-mas-Hits" ausgewählt wurden. Man beläßt es bislang eher bei dem auch sonst üblichen Popkram, ohne jeglichen Bezug zur Vorweih­nachtszeit. Kommt aber tatsächlich mal etwas Passendes zur Jahreszeit, so kann man sicher sein, daß es sich dabei um einen englischen "Klassiker" handelt. Spitzen­reiter in der Hitliste ist dabei nach wie vor das seit den Achzigern gnadenlos herunter­gedudelte "Last Christmas" eines bekannten britischen Schwulenduos. Daß solche und andere kulturelle Auswüchse in unserer Zeit so endlos wiedergekäut werden, kann man getrost als weiteres Beispiel für den Zustand ...

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05.12.2007

SPD-Rechtsstaat!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wie nicht anders zu erwarten war, hat der rheinland-pfälzische Verfas­sungs­gerichtshof in Koblenz am vergangenen Dienstag das Verfahren um eine Organklage der NPD negativ entschieden. Immerhin wurde eine Richterin aufgrund eines NPD-Antrages wegen Befan­genheit abgelehnt. Anlaß der Organklage ist eine im Mai vom Innen­minis­terium heraus­gegebene Broschüre zum Thema «Kommunen gegen Recht­sextremismus». Die NPD strebt eine einstweilige Anordnung zum Verbot dieser Broschüre an. In der Broschüre versucht das Mainzer Innen­minis­terium die Kommunen zu ermuntern, gegen "Recht­sextremismus" und insbe­sondere gegen die NPD vorzugehen. So wird aufgezeigt, wie sich Städte und Gemeinden gegen einen geplanten Immobilienkauf der NPD zur Wehr setzen können. Weitere Hinweise betreffen die Rechtslage bei ange­meldeten Demonstrationen, den Umgang mit Wortmel­dungen von NPD-Aktivisten bei öffentlichen Versamm­lungen sowie die Aufklärung von Jugendlichen mit nationaler Musik. Die NPD, die durch ihren Landes­vorsitzenden Peter Marx vor dem Verfas­sungs­gerichtshof vertreten wird, sieht in dem Verfahren ihre verfas­sungsmäßigen Rechte ...

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03.12.2007

Verfas­sungs­schutzpräsident des Landes Nieder­sachsen spricht in der IHK

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Landauf, landab tagen »Recht­sextremismus-Experten«, um zu beratsch­lagen, wie die nationale Opposition zu bekämpfen ist. Meistens sind die Herrschaften unter sich. Gelege­ntlich werden auch pauschal alle Abgeord­neten einer Region zu solchen Treffen eingeladen. Christian Berisha, der für die UWL/Bündnis Rechte seit 2006 im Kreistag von Lüneburg sitzt, nahm die Gelegenheit war und besuchte eine Veran­staltung des niedersächsischen Verfas­sungs­schutzes. Hierzu sein Bericht: Wenn man »Abteilung 6« hört, so kommt man nicht umhin, an etwas Militärisches zu denken oder zumindest an eine Polizeit­ruppe – vielleicht auch an eine Spezialeinheit des Minis­teriums für Staats­sicherheit der ehemaligen DDR. Der normale Bürger würde nicht an eine Einladung zum Kaffeekränzchen denken, wenn er von ebendieser »Abteilung 6« eine Einladung erhielte.Es handelt sich bei der »Abteilung 6« um den Verfas­sungs­schutz des Landes Nieder­sachsen. Dabei würden sich die Verfas­sungsschützer sich nicht mit einer Polizeieinheit oder gar mit einer militärischen Spezialeinheit vergleichen ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
27.04.2015
Eine Niederlage für die Lügenpresse
27.04.2015, Eine Niederlage für die Lügenpresse
  • EU-Parlamentspräsident Martin Schulz verkündet, daß der Antrag auf Aufhebung der Immunität des NPD-Abgeordneten Udo Voigt durch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken zurückgezogen wurde.
25.04.2015
Udo Voigt (NPD) - Asylbetrüger müssen wissen, dass Sie konsequent abgeschoben werden
25.04.2015, Udo Voigt (NPD) - Asylbetrüger müssen wissen, dass Sie konsequent abgeschoben werden
  • Die Lage für Europa ist bedrohlich. Dieses Jahr wird mit etwa 500.000 Personen gerechnet, die Europas Mittelmeerküsten auf zumeist unsicheren Menschenschleuserkähnen erreichen wollen. Die Europäische Union hat kein Konzept, wie sie diesem Ansturm Herr werden will. Vor harten, aber richtigen Entscheidungen drückt man sich. Um Bootsunglücke, wie aktuell im Mittelmeer, zu verhindern, müssen Asylbetrüger wissen, dass sie konsequent abgeschoben werden.

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